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   BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 633/13   

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https://dejure.org/2014,44732
BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 633/13 (https://dejure.org/2014,44732)
BAG, Entscheidung vom 13.11.2014 - 6 AZR 633/13 (https://dejure.org/2014,44732)
BAG, Entscheidung vom 13. November 2014 - 6 AZR 633/13 (https://dejure.org/2014,44732)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Inkongruente Deckung - Zahlung über Konto der Ehefrau

  • openjur.de

    Inkongruente Deckung; Zahlung über Konto der Ehefrau

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Inkongruente Deckung - Zahlung über Konto der Ehefrau

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 869/13

    Inkongruente Deckung - Zahlung über Konto der Ehefrau

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 633/13
    Das hat der Senat in seiner Entscheidung vom 13. November 2014 (- 6 AZR 869/13 - Rn. 12) ausgeführt.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Senat auf seine Ausführungen in seiner Entscheidung vom 13. November 2014 (- 6 AZR 869/13 - Rn. 14 bis 29) .

    Das ergibt sich aus den Ausführungen des Senats in seiner Entscheidung vom 13. November 2014 (- 6 AZR 869/13 - Rn. 32 bis 39) .

    Insoweit wird auf die Ausführungen des Senats im Urteil vom 13. November 2014 (- 6 AZR 869/13 - Rn. 52 f.) verwiesen.

  • BGH, 12.07.2007 - IX ZR 235/03

    Gläubigerbenachteiligung bei Abtretung einer Forderung zur Tilgung einer anderen

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 633/13
    Soweit der Beklagte auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 12. Juli 2007 (- IX ZR 235/03 - Rn. 17) und 9. Juni 2005 (- IX ZR 152/03 - zu II 3 b der Gründe) hinweist und daraus den Schluss zieht, dass bei der Beurteilung, ob eine objektive Gläubigerbenachteiligung vorliege, nicht alle hypothetischen Kausalverläufe ausgeschlossen sein sollten, sondern zwischen naheliegenden und fernliegenden Abweichungen vom normalen Verlauf differenziert werden müsse, missversteht er diese Ausführungen.

    Ein solches mögliches tatsächliches Geschehen ist, wie der Bundesgerichtshof in der Entscheidung vom 12. Juli 2007 (- IX ZR 235/03 - Rn. 17) ausdrücklich klargestellt hat, rechtlich unerheblich.

  • BGH, 18.07.2013 - IX ZR 143/12

    Insolvenzanfechtung: Feststellung der Zahlungsunfähigkeit aufgrund von Indizien

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 633/13
    Dies wird es unter Beachtung der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung (BAG 6. Oktober 2011 - 6 AZR 262/10 - Rn. 23 ff., BAGE 139, 235; BGH 7. November 2013 - IX ZR 49/13 - Rn. 11; 18. Juli 2013 - IX ZR 143/12 - Rn. 7 ff.) nachzuholen haben und dabei auch darüber befinden müssen, ob es das vom Kläger eingereichte Schiedsgutachten vom 3. August 2010 verwertet.
  • BGH, 01.02.2007 - IX ZR 96/04

    Verzinsung der Rückgewährforderung bei anfechtbarem Erwerb von Geld; Anspruch des

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 633/13
    Nach der geltenden Rechtslage entsteht das Anfechtungsrecht mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens und wird zugleich der Rückgewähranspruch fällig, weil die Insolvenzanfechtung keiner gesonderten Erklärung bedarf (vgl. BGH 1. Februar 2007 - IX ZR 96/04 - Rn. 20, BGHZ 171, 38) .
  • BGH, 16.11.2007 - IX ZR 194/04

    Anfechtbarkeit mittelbarer Zuwendungen durch Insolvenzverwalter

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 633/13
    Aus den vom Beklagten herangezogenen Ausführungen des Bundesgerichtshofs in seinem Urteil vom 16. November 2007 (- IX ZR 194/04 - Rn. 25, BGHZ 174, 228) ergibt sich entgegen der Annahme des Beklagten nicht, dass eine Anfechtung nur möglich ist, wenn durch Einschalten eines Leistungsmittlers eine sonst ohne Weiteres anfechtbare Direktzahlung umgangen werden soll.
  • BGH, 07.11.2013 - IX ZR 49/13

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Sozialversicherungsträgers von

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 633/13
    Dies wird es unter Beachtung der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung (BAG 6. Oktober 2011 - 6 AZR 262/10 - Rn. 23 ff., BAGE 139, 235; BGH 7. November 2013 - IX ZR 49/13 - Rn. 11; 18. Juli 2013 - IX ZR 143/12 - Rn. 7 ff.) nachzuholen haben und dabei auch darüber befinden müssen, ob es das vom Kläger eingereichte Schiedsgutachten vom 3. August 2010 verwertet.
  • BAG, 06.10.2011 - 6 AZR 262/10

    Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 633/13
    Dies wird es unter Beachtung der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung (BAG 6. Oktober 2011 - 6 AZR 262/10 - Rn. 23 ff., BAGE 139, 235; BGH 7. November 2013 - IX ZR 49/13 - Rn. 11; 18. Juli 2013 - IX ZR 143/12 - Rn. 7 ff.) nachzuholen haben und dabei auch darüber befinden müssen, ob es das vom Kläger eingereichte Schiedsgutachten vom 3. August 2010 verwertet.
  • BGH, 09.06.2005 - IX ZR 152/03

    Anfechtbarkeit einer vor Fälligkeit bewirkten Zahlung des Insolvenzschuldners

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 633/13
    Soweit der Beklagte auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 12. Juli 2007 (- IX ZR 235/03 - Rn. 17) und 9. Juni 2005 (- IX ZR 152/03 - zu II 3 b der Gründe) hinweist und daraus den Schluss zieht, dass bei der Beurteilung, ob eine objektive Gläubigerbenachteiligung vorliege, nicht alle hypothetischen Kausalverläufe ausgeschlossen sein sollten, sondern zwischen naheliegenden und fernliegenden Abweichungen vom normalen Verlauf differenziert werden müsse, missversteht er diese Ausführungen.
  • BAG, 27.02.2014 - 6 AZR 367/13

    Insolvenzanfechtung - Rückforderung unter dem Druck von

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 633/13
    Der Zinslauf des Zinsanspruchs (§ 143 Abs. 1 Satz 2 InsO, § 819 Abs. 1, § 291 Satz 1 Halbs. 2, § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB) beginnt darum am Tag nach der Insolvenzeröffnung (st. Rspr. seit BAG 27. Februar 2014 - 6 AZR 367/13 - Rn. 39 f.) .
  • BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 159/12

    Insolvenzanfechtung - mittelbare Zuwendung

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 633/13
    Der Beklagte konnte erkennen, dass es sich um eine Leistung des Schuldners handelte (vgl. zu dieser Voraussetzung BAG 21. November 2013 - 6 AZR 159/12 - Rn. 13, BAGE 146, 323) .
  • BAG, 27.11.2008 - 6 AZR 632/08

    Anwendbarkeit des TVÜ-VKA

  • LAG Niedersachsen, 27.05.2013 - 10 Sa 1132/12
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